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Gesetze-Verordnungen

Externe Anforderungen

Gesetze
Verordnungen
Richtlinien

Anforderungen, die aus Gesetzen, behördlichen Verordnungen oder Richtlinien resultieren, müssen von jeder Organisation zwangsweise beachtet werden, da als Folge einer Nichtbeachtung immer mit haftungsrechtlichen Konsequenzen zu rechnen ist.

Die Gesetze sprechen hier in der Regel von ordnungswidrigem Handeln, das mit Bußgeldern geahndet werden kann. Das Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) nennt hier zum Beispiel Beträge zwischen 5.000 € und 25.000 €.

Die Gesetze beinhalten aber auch Strafvorschriften, die Freiheitsstrafen oder Geldstrafen vorsehen.

Welche Gesetze, Verordnungen und Richtlinien die einzelnen Organisationen berücksichtigen müssen, richtet sich in erster Linie nach der Art der Geschäftstätigkeiten der Organisation. Nachfolgende Tabelle listet beispielhaft Auszüge aus dem Gesamtkomplex auf:


Gesetzesgruppe	Beispiele	Geltungsbereich
Allgemein	Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Betriebsverfassungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Gewerbeordnung Mutterschutzgesetz Strafgesetzbuch	Alle Organisationen
Arbeits-/ Gesundheitsschutz	Arbeitsschutzgesetz Arbeitsstättenverordnung Arbeitsstättenrichtlinien Betriebssicherheitsverordnung Technische Regeln für Arbeitsstätten Technische Regeln für Betriebssicherheit Unfallverhütungs-Vorschriften	Alle Organisationen
Chemie	Chemikaliengesetz Chemikalien-Verbotsverordnung Gefahrstoffverordnung	Organisationen, die Chemieprodukte herstellen, bearbeiten oder nutzen
Medizin	Medizinproduktegesetz Medizinprodukte-Verordnung	Organisationen, die Medizinprodukte herstellen, bearbeiten oder nutzen
Produkte	Eichgesetz Fertigpackungsverordnung Produktsicherheitsgesetz Produkthaftungsgesetz Verpackungsverordnung	Organisationen, die meß- oder zählbare Produkte herstellen oder vertreiben
Umwelt	Abwasserverordnung Wasserhaushaltsgesetz Abfallverzeichnis-Verordnung Bundesimmissionsschutzgesetz Gefahrstoffverordnung Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz	Alle Organisationen, allerdings mit unterschiedlicher Gewichtung


Tabelle mit LINKS zu den vorstehenden Themen	LINK
Eine kleine und unvollständige Auswahl dieser Gesetze, Verordnungen und Richtlinien.	D1-Li-03 Gesetze / Vorschriften
Zur Umsetzung der Forderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes hat der Gesetzgeber spezielle Verordnungen zur Durchführung erlassen.	D1-Li-03 BImSchV
Zur Umsetzung der Forderungen des Produktsicherheitsgesetzes hat der Gesetzgeber spezielle Verordnungen zur Durchführung erlassen.	D1-Li-03 ProdSV
Matrix, die den Zusammenhang zwischen einzelnen Gesetzen, Verordnungen oder Richtlinien darstellt.	D1-Li-03 Matrix
Übersicht über haftungsrechliche Aspekte einer Organisation.	Haftung
Webseite mit einer vollständige und aktuelle Auswahl aller gültigen Gesetze, Verordnungen und Richtlinien.	http://www.gesetze-im-internet.de/index.html

Stand: 22.02.2012